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1.Mai-Demo Hof: Verwaltungsgericht hebt Verbot auf

24.04.12 (Allgemein)

Wie zu erwarten hob heute am 23. April 2012 das Verwaltungsgericht Bayreuth das Verbot der Stadt Hof zur nationalen 1.Mai-Demo vollumfänglich auf. Die Kosten des Verfahrens trägt damit die Saalestadt. Damit wurde wieder einmal deutlich, daß politische und widerrechtliche Gutmenschenverbote vor den Gerichten kaum Bestand haben.

Stadt rechnet mit gewalttätiger DGB-Demo

Interessant war dabei die Einschätzung der Hofer Verbotsverfügung, daß militante und gewaltbereite Linksautonome die Anmeldung des volksfeindlichen Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) nutzen werden, um sich dort unter die Gegendemonstranten zu mischen (siehe auch: DGB-Anmeldung gegen nationalen Aufmarsch am 1. Mai in Hof (03.04.12)

Selbst linke Verbotsschreier hielten die Demountersagung für haltlos

Selbst die Protagonisten und Verbotsbefürworter rechneten bereits mit der Aufhebung des Untersagungsbescheides. Auch dies belegt eindeutig, daß Ordnungsämter und Behörden für Unrechtsbeschlüsse gegen nationalgesinnte Deutsche gezielt instrumentalisiert werden.

Die Mobilisierung zur Demonstration “Zeitarbeit abschaffen – Soziale Ausbeutung stoppen!” geht somit ungehindert weiter.

Wir sehen uns deshalb am 1. Mai in Hof an der Saale, um unsere Wut und unseren gerechten Zorn gegen die soziale Ausbeutung durch die asoziale Zeitarbeit gemeinsam auf die Straße zu tragen.